Allgemeine Geschäftsbedingungen für TOREDO GmbH
Für Verträge, die über den Webshop www.gurado.de/toredo geschlossen
werden, in der Fassung vom 10.05.2022
Alle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
vorkommenden nicht spezifischen Geschlechtsangaben folgen dem Unisex-Prinzip
und gelten somit für alle Geschlechter gleichermaßen.
1.
Geltungsbereich
1.1
Für den Geschäftsverkehr mit der TOREDO GmbH, Am
Industriepark 9a, 9431 St. Stefan, FN 544496f (im Folgenden kurz „TOREDO“,
„wir“ oder „uns“) gelten, soweit nicht durch besondere Vereinbarungen
Abweichendes vereinbart wurde, ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Dies betrifft insbesondere alle Rechtsgeschäfte und alle
Dienstleistungen, welche von TOREDO über den Webshop www.gurado.de/toredo (im Folgenden kurz „Webshop“) angeboten werden. Unser
Vertragspartner wird nachfolgend kurz „Kunde“ genannt. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und
künftigen Geschäftsverkehr mit TOREDO, auch wenn darauf nicht ausdrücklich
Bezug genommen wird.
1.2
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder
ergänzende Regelungen - insbesondere allgemeine Geschäfts- oder
Einkaufsbedingungen vom Kunden - werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies
von TOREDO ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. Mit Auftragserteilung
unter Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkennt der Kunde
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vertragliche Grundlage an. Die AGB
sind im Webshop von TOREDO veröffentlicht und/oder werden dem Kunden vor Beginn
der Leistungen in Kopie übergeben.
1.3
Diese AGB gelten für die gesamte Dauer der
Geschäftsbeziehung. Sollte der Kunde diese AGB ablehnen, kommt keine Geschäftsbeziehung zu
Stande. Ergänzungen, Änderungen oder Abweichungen von diesen AGB bedürfen
ausdrücklich der Schriftform.
1.4
Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zum Versandhandel mit
rezept- und verschreibungspflichtigen Medikamenten nehmen wir ausnahmslos keine
Bestellungen von rezept- und verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an.
1.5
Zum Einkauf im Online-Shop von TOREDO sind nur Personen ab
dem 18. Lebensjahr berechtigt.
2.
Vertragsabschluss
2.1
Die angebotenen Produkte im Online-Shop stellen kein
rechtlich bindendes Angebot unsererseits, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog und eine Einladung zur Angebotsstellung dar. Durch Anklicken des
Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf
einen Vertragsabschluss der zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltenen Waren
ab. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Der
Vertrag wird von TOREDO gespeichert. Auf Anfrage wird der Vertragstext
übermittelt.
2.2
Wir sind berechtigt, Bestellungen, insbesondere, wenn sie das
übliche Bestellvolumen des Kunden übersteigen, auch nur zum Teil anzunehmen
oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.3
Ist zum Zeitpunkt der Bestellung kein Exemplar des vom Kunden
ausgewählten Produkts verfügbar, teilt TOREDO dies dem Kunden mit. Ist das
Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht TOREDO von einer Annahmeerklärung ab.
Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2.4
Eine Buchung ist nur möglich, wenn alle im Buchungsformular
mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. TOREDO behält sich vor,
Bestellungen von Kunden, die bei ihrer Registrierung unvollständige oder
unkorrekte Daten angegeben haben, nicht zu bearbeiten.
2.5
Sollte ein Geschenkgutschein
für die Leistung PCR-Test Express (im Folgenden kurz „Gutschein“) gekauft
werden, ist zu beachten, dass dieser von TOREDO mit einem Code an den Kunden
übermittelt wird. Ein Vertrag kommt durch Zusendung des Codes an den Kunden
durch TOREDO zustande. Jeder Gutschein kann nur einmal im Webshop eingelöst
werden, was durch einen mit dem Gutschein verbundenen Barcode bzw. einer Gutscheinnummer
sichergestellt wird. Eine Barablöse des Gutscheins bzw. des mit diesem
verbrieften Wert ist nicht möglich.
2.6
Gutscheine sind
zunächst ein Jahr ab dem im Gutschein angeführten Ausstellungsdatum gültig.
Nach Ablauf dieses Zeitraums ist binnen drei Jahren entweder ein Umtausch des
abgelaufenen Gutscheines in einen neuen, wieder ein Jahr gültigen Gutschein,
oder eine Erstattung des Gutscheinbetrages möglich. Sollte TOREDO aus
irgendeinem Grund schließen, so verfallen die Gutscheine schadenersatzlos. Sollte
TOREDO die Leistung PCR-Test- Express einstellen, ist eine Erstattung des
Gutscheinbetrages binnen 3 Jahren ab Kauf möglich.
3.
Kosten und Zahlung
3.1
Alle Preisangaben sind freibleibend und verstehen sich – wenn
nicht anders angegeben – in Euro inklusive aller Steuern einschließlich
Umsatzsteuer und Abgaben. Die Versandkosten trägt der Kunde – sollten diese
zusätzlich anfallen, sind diese am Ende des Bestellvorgangs aufgeschlüsselt. Eventuelle
Preissenkungen nach einer zu einem bestimmten Preis erfolgten Bestellung können
im Nachhinein keinesfalls berücksichtigt werden.
3.2
Bei der Bestellung über den Onlineshop stehen dem Kunden
folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung: PayPal, Sofort Überweisung, Debit-
oder Kreditkarte. Der Kaufpreis ist jeweils sofort bei der Annahme des Angebots
fällig.
3.3
Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen,
die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch TOREDO schriftlich
anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn
die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis
herrühren.
3.4
Befindet sich der Kunde TOREDO gegenüber mit irgendwelchen
Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche gegen ihn bestehenden
Forderungen sofort fällig.
3.5
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist TOREDO berechtigt,
wahlweise den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen
in gesetzlicher Höhe zu begehren. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des
Zahlungsverzugs, die TOREDO entstandenen Mahn- und Inkassospesen, soweit sie
zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
4.
Vertragsgegenstand
4.1
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom
Kunden spezifizierten und in der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung
genannten Waren zu den im Webshop zum Zeitpunkt der Bestellung angeführten
Endpreisen. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insbesondere was die
Warenverfügbarkeit betrifft.
4.2
Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den
Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite sind
lediglich Symbolfotos und können daher abweichen. Technische Daten, Gewichts-,
Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können
aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften
stellen keine Mängel der von TOREDO gelieferten Produkte dar.
5.
Lieferung
5.1
TOREDO liefert alle Bestellungen ohne unnötigen
Aufschub. Es gelten grundsätzlich die Lieferfristen auf den jeweiligen
Produktseiten. Diese Lieferfristen und -termine werden von TOREDO nach
Möglichkeit eingehalten. Sie sind, falls nicht ausdrücklich als verbindlich
vereinbart, unverbindlich und verstehen sich immer als voraussichtlicher
Zeitpunkt der Bereitstellung und Übergabe an den Kunden. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb
Österreichs und erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit
Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
5.2
Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere
Gewalt oder Verkehrsstörungen sowie sonstige von TOREDO nicht zu vertretende
Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen TOREDO erhoben werden.
5.3
Wenn eine Lieferung in Folge von
Lieferschwierigkeiten und/oder Preiserhöhungen bei unseren Vorlieferanten nicht
möglich ist, ist TOREDO berechtigt, ohne jede Ersatzpflicht vom Vertrag
zurückzutreten.
5.4
Mehrkosten für die Änderung der Lieferadresse gehen
zu Lasten des Kunden und sind von diesem zu bezahlen.
5.5
Die Gefahr der Beschädigung oder des Verlustes der
Ware geht erst bei der Ablieferung an den Kunden (oder einen von diesem
bestimmten Dritten) auf diesen über, sofern dieser Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetz
(KSchG) ist. Hat aber der Kunde selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne
dabei eine von TOREDO vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die
Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Teillieferungen
sind zulässig, sofern die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit
verhältnismäßigem Aufwand kurzfristig beschafft werden kann.
6.
Gutscheine für PCR-Test Express
6.1
Der Kunde kann über den Webshop käuflich
einen Gutschein erwerben, welcher für die Leistung PCR-Test Express eingelöst werden
kann.
6.2
In der Leistung PCR-Test Express enthalten
sind die Bereitstellung des PCR-Tests, die Lieferung an den Wunschort innerhalb
Österreichs, Übergabe des PCR-Tests an den Kunden, Entgegennahme des PCR-Tests,
Transport des PCR-Tests ins Labor, Auswertung und Analyse des PCR-Tests,
Bekanntgabe des Testergebnisses per E-Mail.
6.3
Der
Kunde hat den PCR-Test selbst unter Beobachtung von TOREDO bzw. seinen
Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen durchzuführen.
6.4
Die voraussichtliche Auswertungsdauer beträgt in der Regel 24-36
Stunden nach Liefer- bzw. Abholtermin.
6.5
Wird
eine Infektion auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen, ist TOREDO dazu
verpflichtet, gemäß Epidemiegesetz das positive Testergebnis samt den
erforderlichen Daten der zuständigen Behörde bekanntzugeben.
6.6
Die voraussichtliche Lieferzeit beim PCR-Test
Express ist abhängig von der gewünschten Lieferadresse innerhalb Österreichs.
Nach der Registrierung des Kunden auf der Webseite wird die Verfügbarkeit
anhand der gewünschten PLZ angezeigt. Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem
Kunden bei Anmeldung und Bestellung von PCR-Test Express von TOREDO nach
Prüfung der bekanntgegebenen Zustelladresse und PLZ mitgeteilt. Die Lieferzeit
kann daher auch 180 Minuten überschreiten.
7.
Eigentumsvorbehalt
Bei
Verbrauchern behält sich TOREDO das Eigentum an der Kaufsache bis zur
vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, behält sich TOREDO das Eigentum an der Kaufsache bis zum
Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem
Kunden vor.
8.
Schadenersatz und Haftung
8.1
TOREDO haftet für Schäden, die vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursacht werden. Darüber hinaus haftet TOREDO für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen von TOREDO beruhen.
8.2
Für Verzögerungen, insbesondere im Falle einer
verspäteten Zustellung oder Bereitstellung von Testergebnissen, wird keine
Haftung übernommen.
8.3
Soweit
nach den vorstehenden Regelungen die Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen
ist, gilt jener Ausschluss auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen
Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von TOREDO.
8.4
Insbesondere haftet TOREDO nicht
für:
·
Verletzungen im Mund-
Rachen- und Nasenbereich die durch die eigene Durchführung
von PCR-Tests und Antigen Schnelltests entstehen;
·
Schäden, die dadurch
entstehen, dass Kunden trotz eines negativen Ergebnisses an SARS-CoV 2
erkranken;
·
Schäden, die dadurch
entstehen, dass Kontaktpersonen einer von TOREDO getesteten Personen erkranken.
8.5
Der Kunde ist verpflichtet, auf
alle ihm bekannten Gefahren (insbesondere meldepflichtige Krankheiten)
hinzuweisen und TOREDO diese Hinweise mitzuteilen.
8.6
TOREDO übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit der
ausgewerteten SARS-CoV
2 Testergebnisse.
9.
Gewährleistung
9.1
Gegenüber
Unternehmern beträgt die Gewährleistung auf gelieferte Waren zwölf Monate.
Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
9.2
Werden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur, Frachtdienst bzw. Postmitarbeiter
zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem hat der Kunde unverzüglich
mit TOREDO Kontakt aufzunehmen. Nachträglich gemeldete, offensichtliche
Transportschäden werden von TOREDO abgelehnt.
9.3
Auftretende
Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist
der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft, so hat er bis spätestens zwei
Wochen nach Erhalt die Ware zu untersuchen und TOREDO unverzüglich bei
Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen.
9.4
Verborgene
Mängel sind unverzüglich nach deren Entdecken an TOREDO zu melden.
9.5
Bei
Inanspruchnahme der Gewährleistung ist die zu reklamierende Sache ausreichend
frankiert an TOREDO zurückzusenden. Zur eindeutigen Identifizierung, Zuordnung
und Abwicklung ist eine Kopie der Rechnung bzw. ein Schreiben mit Angabe der
Kunden- und Rechnungsnummer beizulegen.
9.6
Schäden,
die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Verwendung
oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen TOREDO.
10.
Produkthaftung
10.1
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) sind
soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
10.2
TOREDO gilt bezüglich vertriebener Waren, die von Dritten
hergestellt oder in den EWR importiert wurde, nicht als Hersteller im Sinne des
§ 3 PHG. TOREDO ist lediglich Händler. Ansprüche aus dem PHG sind an den am
Produkt bezeichneten Hersteller zu richten. Kann dieser nicht ausfindig gemacht
werden, so wird TOREDO nach schriftlicher Anfrage diesen, den Importeur oder
diejenige Person, die TOREDO das Produkt geliefert hat, unverzüglich namhaft
machen.
10.3
Für die falsche Lagerung, Nutzung und Anwendung
durch den Kunden – insbesondere entgegen den Anweisungen in der
Produktbeschreibung – wird keine Haftung übernommen. Jedenfalls sind sämtliche
Hinweise auf den Produktverpackungen und den Produktbeilagen zu beachten.
10.4
Grundsätzlich trifft den Schadenersatzbegehrenden (Kunde) die
umfassende Pflicht zur Mitwirkung an der Aufklärung des betreffenden
Sachverhalts.
11.
Rücktrittsrecht
11.1
Die
folgenden Hinweise gelten nur, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1
KSchG ist, die Bestellung somit weder einer gewerblichen noch einer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zuzurechnen ist.
11.2
Der
Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an
dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die letzte Ware in Besitz genommen hat.
11.3
Um
das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde TOREDO, TOREDO GmbH, Am
Industriepark 9a, 9431 St. Stefan, office@toredo.at mittels einer eindeutigen
Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das
unten angeführte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der
Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absendet.
11.4
Wenn
der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat TOREDO ihm alle von ihm erhaltenen Zahlungen
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die TOREDO
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei TOREDO eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwendet TOREDO dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. TOREDO kann die Rückzahlung verweigern,
bis die Waren wieder bei TOREDO eingelangt sind oder bis der Kunde den Nachweis
erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
11.5
Der
Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem er TOREDO über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an TOREDO, TOREDO GmbH, Am Industriepark 9a, 9431 St. Stefan, zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren nachweislich vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen abgesendet wurden.
11.6
Der
Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde hat
für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufzukommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
11.7
Ausschluss
des Rücktrittsrechts:
Das
Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Inanspruchnahme der
Dienstleistung bereits innerhalb der Rücktrittsfrist begonnen wird. Der Kunde nimmt zur
Kenntnis, dass mit dem Zeitpunkt der Einlösung des Gutscheincodes für PCR-Test
Express die Dienstleistung in Anspruch genommen wird und mit diesem Zeitpunkt
kein Rücktrittsrecht mehr besteht. Darüber hinaus wird das
Rücktrittsrecht gemäß § 18 Abs 1 Z 5 FAGG für Waren, die versiegelt geliefert
werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht
zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde, ausgeschlossen. Erfolgen die Probeabnahmen unter Anwesenden mit
Zustimmung der Testperson bzw. die Probenanlieferung vor Ablauf einer
eventuellen Rücktrittsfrist, bringt die der Kunde seinen Wunsch zu einem
vorzeitigen Tätigwerden durch TOREDO zum Ausdruck, daher sind allfällige
Rücktrittsrechte erloschen.
11.8
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.
– An: TOREDO GmbH, Am Industriepark 9a, 9431 St. Stefan office@toredo.at
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_______________
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
12.
Datenschutz
Unsere auf dieser Webseite abrufbare
Datenschutzerklärung ist Vertragsinhalt.
13.
Schlussbestimmungen
13.1
Zur
Anwendung kommt ausschließlich österreichisches Recht. Das UN-Kaufrecht sowie
sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden
ausdrücklich ausgeschlossen. Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz
(Klagenfurt, Österreich) als Gerichtsstand vereinbart.
13.2
Die
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt nicht die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung
soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck
der nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt.
